Die Stadt Coswig (Anhalt) informiert:

Bekanntmachung des endgültigen Ergebnisses der Kommunalwahlen in der Stadt Coswig (Anhalt) am 09. Juni 2024

Gemäß § 42 KWG LSA, § 69 Abs. 6 KWO LSA gebe ich bekannt, dass der Wahlausschuss in seiner öffentlichen Sitzung am 11. Juni 2024 das endgültige Wahlergebnis im Wahlgebiet der Stadt Coswig (Anhalt) für den Stadtrat und in den 16 Ortschaften für die Ortschaftsräte ermittelt hat. Die einzelnen Bekanntmachungen sind beigefügt.

Folgende Feststellungen wurden durch den Wahlausschuss gemacht:

- In den Ortschaftsrat Bräsen wurden weniger als zwei Drittel der gesetzlichen Mitglieder in die Vertretung gewählt.

- In den Ortschaftsrat Klieken wurden weniger als zwei Drittel der gesetzlichen Mitglieder in die Vertretung gewählt.

- Für den Ortschaftsrat Ragösen wurde die gesetzliche Mindestzahl von drei Mitgliedern nicht erreicht. Die Wahl wird für gescheitert erklärt.

- In den Ortschaftsrat Wörpen wurden weniger als zwei Drittel der gesetzlichen Mitglieder in die Vertretung gewählt.

Jeder Wahlberechtigte des Wahlgebietes, jede Partei oder Wählergruppe, die einen Wahlvorschlag eingereicht hat, und der für das Wahlgebiet zuständige Wahlleiter sowie die für das Wahlgebiet zuständige Kommunalaufsichtsbehörde können gegen die Gültigkeit der Wahl Einspruch erheben (Wahleinspruch) mit der Begründung, dass die Wahl nicht den Wahlrechtsvorschriften entsprechend vorbereitet oder durchgeführt oder in anderer unzulässiger Weise in ihrem Ergebnis beeinflusst worden ist.

Der Wahleinspruch ist bei dem für das Wahlgebiet zuständigen Wahlleiter binnen zwei Wochen nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses mit Begründung schriftlich einzureichen oder zur Niederschrift zu erklären; der Wahleinspruch des Wahlleiters selbst ist an die Vertretung zu richten.

 

Anschrift für Wahleinsprüche:           Stadt Coswig (Anhalt)

                                                           Wahlleiter

                                                           Am Markt 1

                                                           06869 Coswig (Anhalt)

Bereitstellungstag: 12. Juni 2024

Kaatz
Wahlleiter